Was die Demokratie unseres Grundgesetzes ausmacht und was sie bedroht.

Ist die Demokratie akut gefährdet und wer gefährdet sie? Europaweit und auch in Deutschland wird es immer schwieriger, Wahlen in der Mitte der Gesellschaft zu gewinnen. Rechts- und Linkspopulisten sind auf dem Vormarsch. Was bedeutet das für unsere Demokratie? Die Regierung und ihre nachgeordneten Behörden scheinen alarmiert. Der Verfassungsschutz-Präsident sieht es als Aufgabe seiner Behörde „die Umfragewerte der AfD zu senken“. Die Bundesregierung hat ein Demokratiefördergesetz eingebracht, „es soll Projekte zur Demokratieförderung … fördern können“.

Ist es Aufgabe des Staates, seine Bürger zur Demokratie zu erziehen und Umfragewerte zu senken oder überschreitet er hier seine verfassungsmäßigen Kompetenzen? Unterscheidet sich das Demokratieverständnis in Ost- und Westdeutschland? Was gefährdet und was stärkt unsere freiheitlich demokratische Grundordnung?

Diese Fragen wollen wir mit der Bundestagsabgeordneten Linda Teuteberg und dem Journalisten und ehemaligen Politiker Mathias Brodkorb diskutieren.

Dies ist eine Kooperationsveranstaltung mit dem Büro Mitteldeutschland der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.